Presseinformation Nr. 32/2015, Stuttgart, 17. November 2015

MVI: Zuschlag SPNV-Verträge im Stuttgarter Netz

Verkehrsclub sieht angesichts günstiger Vergabepreise deutlichen Spielraum für besseres ÖPNV-Angebot

Rückholung zu viel bezahlter Gelder aus Großem Verkehrsvertrag darf nicht in Vergessenheit geraten

Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßt die bei der aktuellen Ver­gabe des Stuttgarter Netzes durch das Ver­kehrs­ministerium erzielten deutlichen Einsparungen um rund 50 Prozent pro Zugkilometer gegenüber den heutigen Preisen. Damit bestätige sich erneut der vom Verkehrsclub ermittelte Betrag an zu viel be­zahl­ten Geldern durch den Großen Verkehrsvertrag an die Deutsche Bahn (DB) AG in Höhe von einer Milliarde Euro.

VCD-Landesvorsitzender Matthias Lieb erklärt: „Die DB AG ist der große Verlierer dieser Ausschreibung –trotz angebotener günstiger Preise wurde sie aufgrund eines Formfehlers ausgeschlossen. Es ist zu hoffen, dass nun keine langwierigen Einsprüche des unter­le­ge­nen Bieters die Umsetzung verzögern.“

Der VCD erwartet, dass die neuen Betreiber, die anderswo schon erfolgreich be­wiesen hätten, dass sie leistungsfähigen Nahverkehr auf die Schiene brächten, die Zeit bis zum Start gut nutzen wür­den, um ausreichend Personal und Fahrzeuge bis zum Start 2019 aufzubauen und hofft, dass dabei auch Lokführern und Zug­be­glei­tern des bisherigen Betreibers ein Übernahmeangebot gemacht werde.

Die mit der Vergabe erreichten finanziellen Einsparungen eröffneten aus Sicht des VCD neuen Spielraum, um das Angebot im Schienen­verkehr deutlich aufzustocken – eine unerlässliche Maß­nahme an­gesichts der derzeitigen Debatte um die zu hohen Fein­staub­belastungen in und um Stuttgart. Durch die nun erzielten günstigen Preise sollte insbesondere eine Ausweitung des Metropolexpress bis Geislingen und eine Verdichtung des Astes nach Pforzheim im 30-Minuten-Takt schon ab Stuttgart-Haupt­bahnhof geprüft wer­den, so VCD-Landesvorsitzender Matthias Lieb.

Das günstige Angebot gerade der DB AG zeige aus VCD-Sicht auf, dass die Stutt­garter Netze aufgrund der hohen Fahrgastnachfrage nur geringe staatliche Zu­schüs­se benötigten – dies sei aber auch schon 2003 sowohl dem Land als auch der DB AG bekannt ge­we­sen. Dennoch habe die damalige Landesregierung mit der Deut­schen Bahn damals einen für das Land sehr ungünstigen Ver­trag ab­ge­schlos­sen, so der VCD. „Trotz der Freude über die heutige Ersparnis, der erneut den positiven Effekt eines funktio­nierenden Wettbewerbs auch bei Vergabe­verfahren im Schienen­verkehr untermauert, muss das Land die Rückholung dieser zu viel be­zahl­ten Summe von der DB weiter betreiben“, betont VCD-Landesvorsitzender Matthias Lieb.

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